Mit einer Einfachen Anfrage verlangen die beiden SP Kantonsräte Martin Sailer und Christoph Thurnherr Antworten vom Regierungsrat zur Frage: wie weiter mit dem Spital Wattwil
Die SP Toggenburg ist enttäuscht über die Niederlage in der Abstimmung über die Schliessung des Spitals Wattwil. Gleichwohl ist das überraschend knappe Resultat ein Erfolg für die SP und ein deutliches Signal an die St. Galler Regierung
In einem Communiqué vom 26. März verlangt die SVP Toggenburg «ein klares Signal für Volksrechte und Spitalstandort». Der Hintergrund: Am 13. Juni findet die von der SP St.Gallen mitorganisierte kantonale Volksabstimmung gegen die Schliessung des Spitals Wattwil statt. Die SVP Toggenburg unterstützt diese nun auch.
2014 sagte die St.Galler Stimmbevölkerung überdeutlich Ja zur regionalen Gesundheitsversorgung. In der Novembersession demontierte der eigenmächtige Kantonsrat diesen Volksentscheid. Die SP ergriff dagegen erfolgreich das Referendum. Am 13. Juni stimmt die St.Galler Stimmbevölkerung über das Referendum zum Erhalt der stationären Gesundheitsversorgung im Spital Wattwil ab. – Die Regierung ist gut beraten, die Volksentscheide zu akzeptieren.
Die SP Toggenburg konnte an ihrer Hauptversammlung mit hochkarätigen Gästen aufwarten. Zu Gast waren SP Schweiz Co-Präsidentin Mattea Meyer, sowie der Liedermacher Simon Hotz der mit humoristisch-kritischen Liedern zu überzeugen wusste. Die erste digitale Hauptversammlung in der Geschichte der SP Toggenburg war zugleich eine emotionale, da sie letzte des langjährigen Präsidenten Hanhseiri Keller war.
An der diesjährigen Hauptversammlung der SP Toggenburg am 24. Februar können wir uns über den (virtuellen) Besuch der Co-Präsidentin der SP Schweiz, Mattea Meyer, freuen.
Trotz erschwerter Bedingungen kamen für das Spitalreferendum noch vor Ende der Sammelfrist mehr als doppelt so viele Unterschriften zusammen wie benötigt. Ein klares Signal an Regierung und Kantonsrat, dass die Bevölkerung bei der Zukunft des Spitals Wattwil mitreden möchte.
Seit Ende Dezember sammelt die SP Toggenburg zusammen mit der Kantonalpartei und verschiedenen lokalen Bürgerorganisationen Unterschriften für das Referendum gegen die Schliessung des öffentlichen Spitals Wattwil. Eine Woche vor dem Sammelschluss zieht Joel Müller, Vizepräsident der Kantonalpartei eine positive Bilanz und ruft dazu auf, die letzten Unterschriftenbögen einzusenden.
2014 nahm die St.Galler Stimmbevölkerung mit 70–90 Prozent Ja-Stimmen die Beschlüsse zu sechs Spitalneu- und Ausbauten im ganzen Kanton St.Gallen an. Mehrheiten in Regierung und Kantonsrat wollen nun mindestens vier von neun öffentli- chen Spitälern schliessen, darunter das inzwischen neu gebaute Haus in Wattwil. Das Referendumskomitee will nun den Beschluss zur Aufhebung des Bauprojekts in… Artikel ansehen